Europas Raumfahrtpolitik wird Realität

Ein stärkeres, besser koordiniertes und für die künftigen Bedürfnisse seiner Bürger besser gerüstetes Europa der Raumfahrt, ein breiterer strategischer Wirkungsbereich, der auch sicherheits- und verteidigungsbezogene Weltraumprogramme einschließt, und die Raumfahrt als ergänzende Dimension der Außenbeziehungen der EU: All dies ist Bestandteil einer auf Europas Interessen und Werte zugeschnittenen neuen Politik.

Die für Raumfahrtangelegenheiten zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und die im Rat für Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union (EU) versammelten Minister für Binnenmarkt, Industrie und Forschung sind heute in Brüssel zusammengekommen, um eine Entschließung über die Europäische Raumfahrtpolitik (ESP) anzunehmen.

In der ESP, einem von der Europäischen Kommission und dem Generaldirektor der ESA gemeinsam erstellten Dokument, werden die strategischen Leitlinien für die künftigen Raumfahrttätigkeiten Europas dargelegt. Mit ihr verpflichten sich die EU, die ESA und ihre Mitgliedstaaten auf eine Verstärkung der Koordinierung ihrer Tätigkeiten und Programme und die Gestaltung ihrer jeweiligen Rollen in der Raumfahrt.

Diese Politik geht einher mit den ersten Ansätzen des Europäischen Weltraumprogramms. Dabei handelt es sich um ein Planungs- und Strategiewerkzeug, welches alle bedeutenden Weltraumvorhaben in Europa umfasst und darüber hinaus die Optimierung öffentlicher Ressourcen und Fähigkeiten bei Beschluss und Umsetzung der ESP unterstützt.

Die ESP zielt auf eine verstärkte Koordinierung der Weltraumtätigkeiten zwischen der EU, der ESA und ihren jeweiligen Mitgliedstaaten ab, um einen angemessenen Ertrag zu gewährleisten, unnötige Doppelarbeit auszuschließen und somit gemeinsamen europäischen Interessen zu dienen. Ebenfalls angestrebt wird eine Erhöhung der Synergien zwischen zivilen und verteidigungsbezogenen Weltraumprogrammen und -technologien.

Ferner soll mit Hilfe der ESP die nachhaltige Finanzierung von Weltraumanwendungen, vor allem der Flaggschiff-Initiative zur Globalen Umwelt- und Sicherheitsüberwachung (GMES), gesichert werden. Auch wird mit ihr anerkannt, dass die Raumfahrt ein hohes Wertschöpfungspotenzial besitzt, ein Motor für Wachstum, Innovation und Beschäftigung ist und der europäischen Industrie wertvolle Betätigungsmöglichkeiten bietet.

Schließlich unterstützt die neue Politik die Außenpolitik der EU insofern, als die EU, die ESA und ihre Mitgliedstaaten einen Koordinierungsmechanismus für die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die Außenbeziehungen in der Raumfahrt einsetzen werden.

Die heutige Tagung des "Weltraumrates" (siehe unten) fand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Peter Hintze, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt, für den Rat für Wettbewerbsfähigkeit, und Maria van der Hoeven, Ministerin für Wirtschaft der Niederlande und amtierende Vorsitzende des ESA-Rates auf Ministerebene, statt. Zu den Teilnehmern gehörten auch Günter Verheugen, der für Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, und ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain.

Ministerin van der Hoeven erklärte: "Die Genehmigung der Europäischen Raumfahrtpolitik ist ein großer Schritt vorwärts für die Raumfahrtpolitik in Europa und veranschaulicht die Fortschritte seit der ersten Tagung des Weltraumrates unter niederländischer Präsidentschaft im Jahr 2004. Die ESP bietet einen starken Anreiz für verbesserte Koordinierung und Zusammenarbeit in Europa und somit für höhere Erträge unserer öffentlichen Investitionen und wird über eine gemeinsame Strategie für die internationale Zusammenarbeit zur Stärkung der globalen Rolle Europas in der Raumfahrt beitragen".

Nach Ansicht von Kommissionsvizepräsident Verheugen "könnte Europa ohne die Europäische Raumfahrtpolitik unbedeutend werden. Mit dieser Entschließung über die Europäische Raumfahrtpolitik wollen wir den globalen Führungsansprüchen Europas in wichtigen Industrie- und Forschungsbereichen gerecht werden, die für Wachstum und Beschäftigung für die Zukunft sorgen. Auch ist die Raumfahrt seit jeher eine Quelle der Inspiration, die Menschen dazu bewegt, über die Grenzen hinaus zu denken und innovativ tätig zu werden. Der heutige Vorschlag stellt einen Meilenstein dar: Er gewährleistet, dass Europa die von der Weltraumtechnologie gebotenen bedeutenden Chancen nicht ungenutzt lässt".

ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain äußerte sich wie folgt: "Heute haben die EU, die ESA und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam die Raumfahrt um neue Länder, neue Anwendungsbereiche und neue Ambitionen erweitert. Diese Ambitionen beruhen auf der soliden Grundlage von 40 Jahren Erfolg in der Raumfahrt, insbesondere dank der kontinuierlichen Investitionen der ESA-Mitgliedstaaten, und einer engen Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ESA. Dass 29 europäische Länder diese Europäische Raumfahrtpolitik unterstützen, ist das stärkste Signal, dass Europa seinen Bürgern und seinen internationalen Partnern senden konnte".

Die Europäische Gemeinschaft und die Europäische Weltraumorganisation verfolgen seit längerem ein gemeinsames Ziel: die Stärkung Europas und das Wohl seiner Bürger. Beide Institutionen sind über starke, immer engere Beziehungen sowie ein im Mai 2004 in Kraft getretenes Rahmenabkommen miteinander verbunden, das die rechtlichen Aspekte ihrer Zusammenarbeit regelt und die für beide Seiten vorteilhaften Beziehungen auf eine solide Grundlage stellt.

Dank der Europäischen Raumfahrtpolitik kann Europa nun die Raumfahrt in vollem Umfang für seine international ausgerichtete Politik nutzen und so seine Position als "Global Player" festigen.

Weltraumrat

Als "Weltraumrat" werden die in dem im Mai 2004 in Kraft getretenen Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der ESA festgelegten gemeinsamen und begleitenden Tagungen des EU-Rates und des ESA-Rates auf Ministerebene bezeichnet. Eine solche Tagung fand erstmals im November 2004 statt, 2005 folgten zwei weitere.

Quelle

ESA - Europäische Raumfahrtorganisation
Die ESA (European Space Agency) ist die europäische Raumfahrtorganisation.Sie bündelt Finanzmittel und Know-How der 21 Mitgliedsstaaten, um Projekte umzusetzen, die für einzelne Staaten nicht realisierbar wären.

Webseite: http://www.esa.de

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